ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für Dienstleistungen durch Christian Loxen, Stand März 2021

Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Christian Loxen (nachstehend Dienstleister genannt) mit seinen Vertragspartner*innen (nachstehend zur besseren Lesbarkeit in männlicher Form Auftraggeber genannt).

Vertragsgegenstand

Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertrag­lichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch ein Kostenangebot des Dienstleisters (auf Anfrage durch den Auftraggeber) und die Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftrag­geber zustande.

Kostenangebote des Dienstleisters sind bis zur Beauftragung durch den Auftraggeber freibleibend.

Rücktritt, Stornierung

Tritt der Auftraggeber nach Erteilung des Kundenauftrags und weniger als 5 Tage (120 Stunden) vor Beginn der Tätigkeit vom Vertrag zurück, hat er dem Dienstleister eine Entschädigung zu zahlen, die weiter unten bei den Preisen und Zahlungsbedingungen aufgeführt ist.

Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

Änderungen im Leistungsumfang bedürfen der Schriftform und werden in Form einer neuen Anfrage durch den Auftraggeber, eines geänderten Kostenangebots durch den Dienstleister und einer erneuten Beauftragung durch den Auftraggeber vereinbart.

Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewähr-leisten.

Sprechertätigkeit

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderliche Ausstattung (Tonstudio) und das nötige Personal (z.B. Tontechniker), es sei denn, individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart.

Die reine Produktionszeit pro Arbeitstag beträgt maximal 6 Stunden.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Nutzung der Sprache außerhalb des abgegoltenen Mediums oder Zeitraums anzuzeigen. Eine Zuwiderhandlung kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Videoproduktionen

Der Dienstleister wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal, es sei denn, individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart.

Webdesign

Der Dienstleister wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal, es sei denn, individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart.

Datenschutz

Der Auftraggeber stellt dem Dienstleister alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen zur Verfügung. Dies kann personenbezogene Daten oder vertrauliche Betriebsinterna beinhalten. Der Dienstleister verpflichtet sich zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten und wird die zur Verfügung gestellten Informationen sicher verwahren (nach Aufforderung durch den Auftraggeber auch verschlüsselt) und Dritten nicht zugänglich machen.

Nach Beendigung der Zusammenarbeit wird der Dienstleister die zur Verfügung gestellten Informa­tio­nen löschen und vernichten, sofern dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Markenrechte, Copyrights

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er für alle verwendeten Informationen und Medien die nötigen Marken- oder Nutzungsrechte besitzt. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für verwendete Musik, Videosequenzen, Fotos, Texte, Software und Designvorlagen.

Fehlende Marken- oder Nutzungsrechte kauft der Dienstleister nach Rücksprache und im Namen des Auftraggebers hinzu und stellt sie gesondert in Rechnung.

Eigenwerbung des Dienstleisters

Der Dienstleister kann die erbrachte Dienstleistung zur Eigenwerbung nutzen, sofern die Vertrau­lichkeit oder Schutzwürdigkeit des erstellten Materials nicht dagegenspricht. Die Nutzung bedarf in jedem Fall der Zustimmung durch den Auftraggeber.

Sprechertätigkeit

Veröffentlichung der erstellten Aufnahmen (ganz oder auszugsweise) als Hörproben auf der Webseite oder in Social Media Kanälen des Dienstleisters mit Verlinkung des Auftraggebers.

Videoproduktionen

Veröffentlichung des Videoprojekts (ganz oder auszugsweise) auf der Webseite oder in Social Media Kanälen des Dienstleisters mit Verlinkung des Auftraggebers.

Webdesign

Screenshots und/oder Verlinkung der erstellten Webseite des Auftraggebers als Referenz auf der Webseite oder in Social Media Kanälen des Dienstleisters mit Verlinkung des Auftraggebers.

Preise und Zahlungsbedingungen

Preise

Angegebene Schätzpreise für Dienstleistungen auf Zeitbasis sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Zeitansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs.

Für Dienstleistungen außerhalb von Berlin fallen Fahrtkosten und ggf. Übernachtungskosten an. Diese werden im Kostenangebot gesondert aufgeführt und nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt.

Alle Preise für Sprechertätigkeiten verstehen sich exklusive der Handlungskosten (HU) des Studios und der aktuellen Künstlersozialabgabe. Für jedwede künstlerische Leistungen ist nach §24 KSVG (KünstlerSozialVersicherungsGesetz) selbstständig vom Auftraggeber Künstlersozialabgabe an die KSK (KünstlerSozialKasse) abzuführen.

Umsatzsteuer

Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt und im Kostenangebot gesondert ausgewiesen.

Zahlung und Verzug

Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Vertrag aufgeführten Festpreis nach Beendigung oder bei Vereinbarung der Vergütung auf Zeitbasis monatlich fällig und berechnet, soweit nicht im Vertrag eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt, Mahngebühren von 2,50 EURO sowie Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem zur Zeit der Berechnung gültigen Basiszinssatz geltend zu machen (Aktuell Stand Juli 2020 sind das 4,12% p.a. des Rechnungsbetrags).

Rücktritt, Stornierung

Tritt der Auftraggeber nach Erteilung des Kundenauftrags vom Vertrag zurück, ist der Dienstleister berechtigt, folgende Kosten in Rechnung zu stellen:
  • Rücktritt weniger als 120 Stunden (5 Tage) vor Beginn der Tätigkeit: 50% des Angebotspreises
  • Rücktritt weniger als 24 Stunden (1 Tag) vor Beginn der Tätigkeit: 100% des Angebotspreises

Haftung

Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.

Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Dienstleisters, Berlin in Deutschland.

Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (nach Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung) bereit.

Sonstige Bestimmungen

Weitere Bestimmungen werden individualvertraglich festgelegt und bedürfen der Schriftform.


Berlin, März 2021, Christian Loxen



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